Präsentation Straßen.NRW: Hintergrund der Planung und Beteiligungskonzept

Daran anknüpfend begrüßen Herr Willi Kolks, Abteilungsleiter Planung, und Herr Rüdiger Däumer, Projektleiter der Rheinspange 553, das Gremium und stellen ihre Projektmitarbeiterinnen und -mitarbeiter vor. Zum Hintergrund des Projektes fügt Herr Kolks an, dass der Planungsraum zwischen Köln und Bonn zu den Regionen in Deutschland zählt, die das größte Wirtschafts-und Bevölkerungswachstum zu verzeichnen haben. Vor diesem Hintergrund ist das Projekt Rheinspange 553 mit einem “Vordringlichen Bedarf“ in den Bundesverkehrswegeplan eingestuft worden. Straßen.NRW ist entsprechend mit der Planung einer vierstreifigen Autobahn zwischen der A555 und A59 beauftragt. Herr Kolks betont in diesem Kontext, dass mit dieser Beauftragung zunächst nur die Planung und nicht der Bau einer Autobahnquerspange beauftragt ist und die Planung noch ganz am Anfang steht. Es gibt zu diesem Zeitpunkt keinerlei Vorfestlegung auf die Lage der Trasse. Auch deren Höhe oder Anknüpfungspunkte stehen nicht fest.

Den Teilnehmenden wird anschließend der bisherige Beteiligungsverlauf zur Rheinspange 553 vorgestellt. Im Rahmen des sogenannten „Beteiligungsscopings“ hat Straßen.NRW in mehreren Schritten gemeinsam mit den interessierten Menschen der Region ein umfassendes Beteiligungskonzept erarbeitet. Dieses Konzept soll eine bedarfsgerechte Beteiligung ermöglichen und basiert auf drei Säulen: Kontinuierliche Gremienarbeit, Öffentliche Veranstaltungen und transparente Kommunikation. Die zentralen Gremien zur Begleitung der Planung sind in diesem Fall das Dialogforum und der politische Begleitkreis. Das Dialogforum setzt sich aus den von der Planung direkt berührten Gebietskörperschaften, Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft und Wirtschaft sowie interessierten Bürgerinnen und Bürger