Eine letzte Schleife haben wir noch gedreht. Und diese hat sich gelohnt: Über 140 Personen haben uns in der zweiwöchigen Online-Befragung noch einmal eine Rückmeldung gegeben. Vom 8. bis zum 21. Januar hatten wir Sie aufgefordert, uns bei der Ausgestaltung des Beteiligungskonzepts für die Rheinspange 553 ein weiteres Mal zu unterstützen. Konkret haben wir gefragt, wie das zentrale Gremium zur Begleitung des Planungsprozesses, das Dialogforum, besetzt werden soll. Dazu hatten wir konkrete Vorschläge formuliert, die noch einmal zur Diskussion standen.
Die rege Teilnahme an der Befragung hat uns bestätigt, dass in dieser Frage ein besonderes Interesse der Menschen der Region besteht. Es lässt sich zusammenfassend sagen, dass der Großteil der Teilnehmenden unsere Vorschläge zur Besetzung des Dialogforums grundsätzlich guthieß, im Detail jedoch Verbesserungspotential oder Klärungsbedarf gesehen wurde. Vereinzelt gab es auch Kritik.
Wie sind wir vorgegangen?
Wir haben die zahlreichen Rückmeldungen systematisch ausgewertet. Zunächst wurden diese zu Kategorien zusammengefasst. Zu jeder dieser Kategorien haben wir dann eine eigene Stellungnahme formuliert. So möchten wir transparent aufzeigen, wie wir mit den Anregungen der Online-Befragung im Einzelnen umgehen werden. Die aufbereiteten und anonymisierten Ergebnisse der Befragung finden Sie hier.
Was haben wir für Rückmeldungen erhalten?
Bei der Auswertung wurde deutlich, dass die Ansprüche an die Besetzung des Forums teilweise unterschiedlich bzw. gegensätzlich sind. Beispielsweise wurde von einigen Teilnehmenden gefordert, dass die Anwohnerinnen und Anwohner einer möglichen Trasse ein besonderes Gewicht in dem Gremium haben sollten. Andere befürworteten eher ein Expertengremium, in dem jedes Mitglied bestimmte Kompetenzen und Vorerfahrungen bei der Planung von Autobahnen mitbringen sollte.
Das Dialogforum wird aus unserer Sicht dann gut funktionieren und einen Mehrwert für die Planung bieten, wenn es den offenen Austausch und das Einbringen unterschiedlicher Perspektiven ermöglicht. Das Entscheidende für uns ist daher, dass möglichst vielfältige Interessen mit Blick auf die geplante Rheinquerung im Dialogforum repräsentiert sind. Ein reines Expertengremium lehnen wir daher ab. Wir sind davon überzeugt, dass die Einbeziehung von interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen großen Mehrwert für die Planung darstellt – auch wenn oder gerade weil diese vielleicht kein größeres Vorwissen diesbezüglich mitbringen.
Ein Schwerpunkt der Rückmeldungen lässt sich auch recht klar erkennen: Vielen Teilnehmenden war die räumliche Ausgewogenheit der Interessen im Dialogforum ein besonderes Anliegen. Wir nehmen diese wertvollen Hinweise zum Anlass, sehr konkret über einen räumlichen Verteilungsschlüssel bei der Besetzung der Plätze für die interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie für die organisierten Bürgervereine nachzudenken. Unser Ziel ist es, dass Vertreter aus den nördlichen und südlichen sowie aus den links- und rechtsrheinischen Regionen des Planungsraums im Dialogforum einen Platz finden. So soll gerade vor dem Hintergrund der noch offenen Planung sichergestellt werden, dass bei der anstehenden Variantenfindung alle Interessen gleichermaßen eingebracht werden.
Viele Teilnehmenden der Online-Befragung waren sich darin einig, dass eine offene und konstruktive Zusammenarbeit im Dialogforum entscheidend ist. Die Teilnehmerzahl soll daher weiterhin zwischen 30 und 35 Mitgliedern liegen. Alle Interessenvertreter werden entsprechend gefordert sein, als Sprachrohr in die Region zu wirken, um möglichst vielen Menschen Einblicke in die Arbeit des Dialogforums zu geben. Eine bedarfsbezogene Beteiligung von Expertinnen und Experten sowie eine professionelle Begleitung der Gremienarbeit werden den Austausch auf Augenhöhe in dem Gremium sicherstellen.
Wie geht es jetzt weiter?
Ihre Rückmeldungen helfen uns sehr, die Vorgehensweise zur Besetzung des Dialogforums im Detail weiterzudenken und ein finales Beteiligungskonzept zu erarbeiten, das die vielfältigen Vorstellungen und Wünsche aus der Region berücksichtigt. Die Erkenntnisse der Online-Befragung fließen also direkt in das Beteiligungskonzept ein. Nach Abschluss dieser letzten Arbeiten werden wir das Konzept veröffentlichen und die breite Öffentlichkeit auf verschiedenen Wegen noch einmal über das Ergebnis dieses aufwendigen „Beteiligungsscopings“ und die nun konkret anstehenden Schritte in der Planung und der Beteiligung informieren. Erst danach werden wir – wie vielfach gefordert – die beiden Gremien, das politische Begleitgremium sowie das Dialogforum, einberufen.
Zur Besetzung des Dialogforums wird ein Bewerbungsverfahren für Bürgerinnen und Bürger sowie für die organisierten Bürgervereine der Region organisiert. Die Details dieses Verfahrens geben wir rechtzeitig und öffentlichkeitswirksam bekannt, so dass alle Interessierten auch die Möglichkeiten haben, sich für einen Platz im Forum zu bewerben.
Wir bedanken uns schon jetzt für die vielfältige und intensive Unterstützung der letzten Wochen und Monate. Wir sind davon überzeugt, dass wir durch Sie und Ihre Ideen ein schlüssiges und passgenaues Beteiligungskonzept entwickeln werden, mit Hilfe dessen wir die Planung in den nächsten Jahren gemeinsam gestalten können.
