Organisatorisches
Herr Schaffrin stellt die Tagesordnung vor und erläutert technische Hinweise zum Ablauf der digitalen Sitzung. Er verweist auf die Diskussion zur „Beteiligungspyramide“ aus der siebten Sitzung und stellt heraus, dass die Teilnehmenden auch in der achten Sitzung wieder informiert werden und sich austauschen können.
Begrüßung und Einführung
Moderator Dr. André Schaffrin von der ifok GmbH begrüßt die Teilnehmenden zur achten Sitzung. Von Seiten der Autobahn GmbH des Bundes begrüßt Frau Friederike Schaffrath, Geschäftsbereichsleiterin „Planung“ in der Außenstelle Köln, die Teilnehmenden.
Das Seveso-III-Gutachten
Herr Jürgen Farsbotter, zuständiger Gutachter des TÜV Nord, stellt das Seveso-III-Gutachten vor. Das Gutachten untersucht und bewertet die verschiedenen Varianten hinsichtlich der Verträglichkeit mit umliegenden Betriebsbereichen und des Risikos von Unfällen mit dort vorhandenen gefährlichen Stoffen. Herr Farsbotter führt aus, dass die für relevant erachteten Betriebsbereiche (diejenigen Tätigkeiten, die unter die Seveso-III-Richtlinie fallen, s. S. […]
Abschluss und Feedback
Herr Däumer stellt einen Ausblick auf die nächsten Monate vor. Der nächste wichtige Termin im Planungsprozess ist der 3. UVS-Termin, der möglicherweise im Oktober stattfinden wird. In dessen Folge die zwölf Varianten im Hinblick auf ihre Umweltverträglichkeit final bewertet und in eine Rangfolge gebracht werden. Die Berücksichtigung aller Belange erfolgt anschließend im Pa2-Termin. In dem […]
Rückfragen und Diskussion
Ein Teilnehmer fragt, ob die mögliche zukünftige Anlage der Firma PCC auf dem Evonik Betriebsgelände Lülsdorf im Gutachten berücksichtigt wurde. Herr Farsbotter antwortet, dass der im Gutachten zugrunde gelegte angemessene Sicherheitsabstand zum Betriebsgelände der Evonik Niederkassel auf den Umschlag von Chlor ausgerichtet ist. Dieser Abstand sei weitaus größer als der angemessene Sicherheitsabstand, der bei einer […]
Aktueller Planungsstand
Herr Däumer erläutert dem Dialogforum den aktuellen Stand der Planungen im Projekt „Rheinspange 553“. Das Projekt befindet sich nach wie vor in der Vorplanung. Zwölf Varianten werden aktuell vertiefend untersucht. Diese vertiefende Prüfung erfolgt unter anderem in den Fachbereichen Verkehr, Umwelt, Schall, Luftschadstoffe und Objektplanung. Ergänzend dazu hat die Autobahn GmbH zwei Gutachten in Auftrag […]
Rückfragen und Diskussion
Auf die Rückfrage, worin der Unterschied zwischen Mitentscheidung, Mitgestaltung und Einflussnahme besteht, erläutert Herr Carmagnole noch einmal, dass das Dialogforum ein Beratungsgremium mit empfehlendem Charakter ist und keine Beschlüsse fassen kann. Um Mitentscheidung geht es also nicht. Das Plenum ist Teil der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und ersetzt nicht die formellen Verfahren. Einflussmöglichkeiten hat das Dialogforum aber […]
Unsere Zusammenarbeit im Dialogforum
Herr Carmagnole verdeutlicht die Aufgaben, Möglichkeiten und Grenzen des Planungsdialogs. Er erläutert, dass der Prozess an den verschiedenen Meilensteinen der Planung unterschiedlich große Beteiligungsmöglichkeiten aufweist und stellt die sogenannte Beteiligungspyramide vor (siehe Folien 7-9 der Rahmenpräsentation). Basis der Beteiligungspyramide ist die umfassende und transparente Information aller Beteiligten. Sie stellt selbstverständlich auch die Grundlage jeder Sitzung […]
Organisatorisches
Herr Carmagnole stellt die Tagesordnung vor und gibt technische Hinweise zum Ablauf der digital stattfindenden Sitzung.
Begrüßung und Einführung
Der Moderator Simon Carmagnole von der ifok GmbH begrüßt die Teilnehmenden zur siebten Sitzung. Von Seiten der Autobahn GmbH des Bundes, die das Projekt zum Jahreswechsel von Straßen.NRW übernommen hat, begrüßt Frau Friederike Schaffrath, Geschäftsbereichsleiterin Planung in der Außenstelle Köln, die Teilnehmenden.
