Am 11. September kam das Dialogforum zum Projekt Rheinspange 553 mit 27 Vertretern von Anwohnerschaft, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung des Planungsraums zu seiner zweiten Sitzung zusammen. Das Gremium hatte im Mai seine Arbeit aufgenommen, um den Planungsprozess zur Rheinspange fortlaufend zu begleiten. Thematischer Schwerpunkt bei der zweiten Sitzung waren die in den nächsten Monaten anstehenden umweltfachlichen Untersuchungen: Die beauftragten Gutachter präsentierten ihre Arbeitsbereiche und standen dem Dialogforum für Rückfragen zur Verfügung. Die Teilnehmenden nutzten die Sitzung mit präzisen Nachfragen für einen konstruktiven Austausch.
Informationsangebote für die Öffentlichkeit
Nachdem einige organisatorische Fragen geklärt waren, wurden die Teilnehmenden zunächst zur Planung und Beteiligung im Projekt auf den neuesten Stand gebracht. Neben einer weiteren Tour mit dem Info-Mobil im September, die dieses Mal in Köln-Godorf sowie in Köln-Porz Halt macht, wurde für das Frühjahr 2019 eine größere Informationsveranstaltung in der Region angekündigt.
Ende Oktober 2018 steht mit dem ersten Abstimmungstermin zur Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) jedoch zunächst der erste wichtige formelle Meilenstein im Zuge der Vorplanung bevor. Dann werden sich die sogenannten Träger öffentlicher Belange, also insbesondere die Naturschutzverbände und Fachbehörden, mit Straßen.NRW und den beauftragten Gutachtern über den Untersuchungsrahmen der UVS verständigen. Schon im Vorfeld dieses Termins wurde das Forum über die Inhalte und den Ablauf der umweltfachlichen Untersuchungen informiert. Die Mitglieder hatten so die Möglichkeit, frühzeitig erste Hinweise für die weitere Ausgestaltung zu geben.
Gutachter stehen Rede und Antwort
Hierzu stellten die beiden Gutachterbüros sich selbst und ihr Vorgehen bei den anstehenden Untersuchungen vor. Mit der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist das Büro Cochet Consult aus Bonn beauftragt. Für das Büro waren Frau Gabriele Wallossek und Herr Frank Bechtloff im Dialogforum anwesend und erläuterten den Untersuchungsablauf. Ziel der UVP als Gesamtprozess ist die frühzeitige Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der Auswirkungen des Projekts Rheinspange 553 auf die Umwelt. Der Teil der UVP, der die textlichen und kartografischen Darstellungen der Auswirkungen eines Vorhabens auf die Umwelt enthält, wird als UVS bezeichnet.
Im Rahmen einer ersten Planungsraumanalyse muss zunächst ein vertieft zu betrachtender Untersuchungsraum definiert werden. Für diesen werden anschließend die relevanten Schutzgüter (z. B. Menschen, Tiere, Pflanzen oder Boden) erfasst und bewertet sowie eine Raumwiderstandskarte erstellt. Hiervon ausgehend können dann später die Auswirkungen verschiedener Varianten des Vorhabens auf die Schutzgüter dargestellt und miteinander verglichen werden. Die Ergebnisse der umweltfachlichen Untersuchungen sollen nach derzeitigem Stand der Planung im Sommer 2020 vorliegen.
Die Luftschadstoffuntersuchung wird vom Karlsruher Büro Lohmeyer durchgeführt, für welches Herr Dr. Rowell Hagemann an der Sitzung teilnahm. Darin wird überprüft, inwiefern der prognostizierte zusätzliche Schadstoffausstoß durch das Projekt Rheinspange 553 mit den vorgeschriebenen Grenzwerten zum Schutz der menschlichen Gesundheit vereinbar ist. Herr Dr. Hagemann stellte dar, was für die Modellierung der relevanten Immissionen zu berücksichtigen ist: Neben dem eigentlichen Schadstoffausstoß an der Quelle (Emission) beeinflusst auch die Ausbreitung, Verdünnung und teilweise chemische Umwandlung der Schadstoffe in der Luft (Transmission) die letztendliche Konzentration am Ort des Einwirkens (Immission). Als Datengrundlage für die Immissionsprognose dienen die Verkehrsprognose 2030, die Emissionsfaktoren 2030 aus dem Handbuch Emissionsfaktoren des Straßenverkehrs (HBEFA) und repräsentative Windmessdaten aus der Region. Die ermittelte Zusatzbelastung wird mit der vorhandenen Hintergrundbelastung verrechnet, um die Gesamtbelastung an den relevanten Punkten zu bestimmen.
Die Mitglieder des Dialogforums interessierten sich in ihren Nachfragen an die Gutachter besonders für die einzelnen Emissionen, die bei den umweltfachlichen Untersuchungen Berücksichtigung finden, sowie für die Aktualität der heranzuziehenden Daten. Auch interessierten die Teilnehmenden die für die Untersuchung zu berücksichtigenden Schutzgüter – insbesondere Mensch, Boden und Fauna – und ihre mögliche Gewichtung.
Die dritte Sitzung des Dialogforums sowie die zweite Sitzung des politischen Begleitkreises sind für Ende November geplant. Dann sollen unter anderem die Ergebnisse des ersten UVS-Abstimmungstermins dargestellt werden. Außerdem sollen die Möglichkeiten und Ansätze einer möglichen Verzahnung von Schienen- und Straßenplanung in der Region diskutiert werden.
Das ausführliche Protokoll sowie die Rahmenpräsentation zur 2. Sitzung des Dialogforums finden Sie hier.
Weiterführende Informationen zur UVS finden Sie ebenfalls auf unserer Projektwebsite.