Herr Kolks führt zu Beginn seines Vortrags nochmal die zentralen Gründe für das Projekt Rheinspange 553 an: Der Planungsraum zwischen Köln und Bonn zählt zu den Regionen in Deutschland, die das größte Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum zu verzeichnen haben. Vor diesem Hintergrund ist das Projekt Rheinspange 553 mit einem “Vordringlichen Bedarf“ in den Bundesverkehrswegeplan eingestuft worden. Straßen.NRW ist entsprechend mit der Planung einer 4-streifigen Autobahn zwischen der A555 und A59 beauftragt. Herr Kolks betont in diesem Kontext, dass mit dieser Beauftragung zunächst nur die Planung und nicht der Bau einer Autobahnquerspange beauftragt ist und die Planung noch ganz am Anfang steht. Es gibt zu diesem Zeitpunkt keinerlei Vorfestlegung auf die Lage der Trasse. Auch deren Höhe oder Anknüpfungspunkte stehen nicht fest.
Den Teilnehmenden wird anschließend der bisherige Beteiligungsverlauf zur Rheinspange 553 vorgestellt. Im Rahmen des sogenannten „Beteiligungsscopings“ hat Straßen.NRW in mehreren Schritten gemeinsam mit den interessierten Menschen der Region ein umfassendes Beteiligungskonzept erarbeitet. Dieses Konzept soll eine bedarfsgerechte Beteiligung ermöglichen und basiert auf drei Säulen: Kontinuierliche Gremienarbeit, öffentliche Veranstaltungen und transparente Kommunikation. Die zentralen Gremien zur Begleitung der Planung sind das Dialogforum und der politische Begleitkreis. Das Dialogforum setzt sich aus den von der Planung direkt berührten Gebietskörperschaften, Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft und Wirtschaft sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus dem Planungsraum zusammen. Der politische Begleitkreis informiert und beteiligt die regionalen Amts- und Mandatsträger.
Herr Däumer erläutert daraufhin den grundsätzlichen Ablauf des Planungsprozesses. Vier Phasen des formellen Verfahrens sind dabei zu durchlaufen: Die Vorplanung inklusive Linienbestimmung, die Entwurfsplanung, die Genehmigungsplanung inklusive Planfeststellung sowie die Ausführungsplanung und der Bau einer möglichen Rheinquerung. Parallel zu diesen formellen Verfahrensschritten wird es für die Rheinspange 553 einen kontinuierlichen kommunikativen Beteiligungsprozess geben.
Konkrete nächste Planungsschritte während der Vorplanung sind die bereits begonnene Verkehrsuntersuchung, die umfassende Umweltverträglichkeitsuntersuchung und darauf aufbauend dann der straßenplanerische Variantenentwurf. Herr Däumer weist darauf hin, dass der straßenplanerische Variantenentwurf durch eine Reihe von weiteren Gutachten wie z.B. eine Luftschadstoffuntersuchung, eine lärmtechnische Untersuchung oder eine geologische Untersuchung im Abwägungsprozess ergänzt wird und auch diese Gutachten berücksichtigt werden.
Herr Dr. Frank Weiser, Geschäftsführer der Brilon Bondzio Weiser GmbH, erläutert in der Folge den Teilnehmenden den Ablauf der Verkehrsuntersuchung. Im Moment stehen die Verkehrsgutachter noch ganz am Anfang und widmen sich vor allem der Bestandsaufname und Analyse. Ziel dieser Verkehrsuntersuchung ist es, mit Hilfe der gewonnenen Daten ein Verkehrsmodell zu erstellen, welches die bestmögliche Prognose für das Jahr 2030 in dieser Region und die Betrachtung von Planfällen ermöglicht.
Der Untersuchungsraum der Verkehrsuntersuchung (hier werden die Wechselwirkungen der Planung betrachtet) geht deutlich über den Planungsraum, in dem die eigentliche Planung von Trassenvarianten stattfinden wird, hinaus.
Die Erhebung des Ist-Zustandes ist zunächst Grundlage für das Verkehrsmodell. In die Prognose 2030 fließen dann auch künftig erwartete Entwicklungen mit ein: Die allgemeine Verkehrsentwicklung, die wirtschaftliche Entwicklung der Region (gemessen an Arbeitsplätzen), die demographische Entwicklung (Anzahl Einwohner), strukturelle Entwicklungen und Veränderungen im Verkehrsnetz. Konkret werden beispielsweise die acht weiteren Projekte der Region, die im Bundesverkehrswegeplan in den Vordringlichen Bedarf eingestuft sind, sowie ein neuntes Projekt aus dem Weiteren Bedarf, dessen Finanzierung auch bereits gesichert ist, in das Modell aufgenommen (Eine Liste dieser Projekte wurde auf die Projektwebsite gestellt.) Hier sind auch die Mitglieder des Gremiums und insbesondere die Kommunen aufgefordert, alle vorhandenen Daten und Informationen zur Verfügung zu stellen, um so ein möglichst detailliertes Modell erstellen zu können.
Die Bestandsaufnahme und Analyse werden voraussichtlich Ende des dritten Quartals dieses Jahres so ausgearbeitet sein, dass sie im Anschluss mit dem Dialogforum und dem politischen Begleitkreis im Detail diskutiert werden können.
