Zweites Beteiligungs­scoping zur Rheinspange 553

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Im September startete Straßen.NRW gemeinsam mit etwa 150 interessierten Menschen aus der Region in einen außergewöhnlichen Prozess: Eine öffentliche Veranstaltung zur Rheinspange 553 war der Auftakt eines aufwendigen „Beteiligungsscopings“. Unter dem Motto „Erst reden, dann planen“ hatten die Anwesenden die Möglichkeit, ihre Vorstellungen und Ideen eines gelungenen Beteiligungsprozesses für die geplante Autobahnquerspange 553 zwischen Köln und Bonn einzubringen und mit anderen zu diskutieren. Die Ergebnisse der Diskussionen wurden festgehalten und im Nachgang ausgewertet. Nun ging der Prozess des „Beteiligungsscopings“ in die zweite Runde: Bei einer weiteren Veranstaltung am 15.11.2017 im Leonardo Hotel in Köln konnten sich die etwa 130 Teilnehmenden ein Bild davon machen, was aus den Anregungen geworden ist. Straßen.NRW präsentierte den Entwurf eines Konzepts, das den generellen Fahrplan zur Beteiligung während der Planungsphase der Rheinspange 553 beschreibt. Drei Säulen eines Beteiligungskonzepts Straßen.NRW hatte im September einen bunten Blumenstrauß an Forderungen und Wünschen an die Hand bekommen. Die Vorstellungen waren zwar teilweise durchaus ambitioniert. Insgesamt ergab sich dem Vorhabenträger aber kein völlig unrealistisches Bild. So konnte aus den Anregungen ein schlüssiges Gesamtpaket aller Informations- und Dialogmaßnahmen entwickelt werden, das möglichst vielen, unterschiedlichen Vorstellungen gerecht werden soll. Konkret wurden drei wesentliche Grundpfeiler eines Beteiligungskonzepts abgeleitet und auf der Veranstaltung präsentiert:
  • Kontinuierliche Gremienarbeit
  • Öffentliche Veranstaltungen
  • Transparente Kommunikation
Zu jedem dieser Grundpfeiler wurden konkrete Maßnahmen benannt und beschrieben. (Details dazu finden Sie in der Rahmenpräsentation). So soll beispielsweise ein Dialogforum als zentraler Steuerungskreis etabliert werden, der Straßen.NRW bei der Planung eng begleitet und berät. In diesem Gremium sollen möglichst viele gesellschaftliche Interessengruppen vertreten sein. Neben Verbändevertretern und ortsansässigen Unternehmen auch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus der Planungsregion. Wer genau in diesem Gremium sitzt, was die konkreten Aufgaben sind und wie häufig man sich trifft: Das waren typische Fragen, die auf der zweiten Scopingveranstaltung noch einmal offen und zum Teil kontrovers diskutiert wurden. Detaildiskussion auf der Veranstaltung Die Anwesenden konnten nach der Vorstellung des Konzeptentwurfs in drei Foren ausführlich Stellung zu den Beteiligungsbausteinen nehmen. In moderierten Sitzungen wurden die vielen Hinweise aufgenommen und zu Kernbotschaften zusammengefasst. Diese wurden wiederum anschließend im Plenum vorgestellt und noch einmal mit allen Teilnehmenden diskutiert. Die verantwortlichen Planer von Straßen.NRW gaben dabei direkt eine Einschätzung zur Umsetzbarkeit der Vorschläge ab: Nicht bei jedem Punkt konnte die Realisierung ohne Weiteres zugesagt werden. Die meisten der neuen Impulse wurden aber positiv aufgenommen und als hilfreich und zielführend eingestuft – so zum Beispiel die Idee, auch die junge Bevölkerung stärker einzubeziehen, indem Kommunikationskanäle wie YouTube genutzt und Veranstaltungen speziell auf diese Zielgruppe zuschnitten werden. Einig waren sich alle über die Notwendigkeit der engen Verzahnung der einzelnen Beteiligungsmaßnahmen. Diskutiert wurde, wie die breite Öffentlichkeit frühzeitig informiert werden kann, um zu vermeiden, dass eine Mehrheit zu spät von dem Vorhaben erfährt. Dabei wurde die Effektivität von klassischen Kommunikationskanälen wie einer Postwurfsendung betont – solange der Einsatz rechtzeitig und damit zeitnah erfolge. Großen Diskussionsbedarf gab es zur Zusammensetzung des Dialogforums: Wie kann sichergestellt werden, dass alle Interessen vertreten sind, und das Gremium dennoch arbeitsfähig ist? Auf welchem Weg können die Bürgervertreter fair und transparent ausgewählt werden? Zu diesen und anderen Fragen konnten im Laufe des Abends keine abschließenden Antworten gefunden werden. Die Vertreter des Landesbetriebs machten jedoch deutlich, dass sie genau solchen strittigen Fragen in den nächsten Wochen nachgehen werden. Mit dieser Haltung begegneten sie der Skepsis mancher Anwesenden und betonten an verschiedenen Stellen: Die gesammelten Ergebnisse dieser Veranstaltung werden genauso ernst genommen und konkret weiterverfolgt wie die Ergebnisse des ersten Beteiligungsscoping. Das Publikum nutzte die Gelegenheit, im Dialog mit den Verantwortlichen auch kritisch nachzuhaken. Der Grundtenor während der Veranstaltung war allerdings positiv. Die vorherrschende Meinung unter den Anwesenden: Die Vorstellungen und Wünsche der Interessierten aus der Region zum Beteiligungsverfahren werden ernst genommen. Wie geht es weiter? Die zentralen Erkenntnisse des Abends werden nun in das Beteiligungskonzept eingearbeitet. Ab Frühjahr 2018 soll dieses dann zeitgleich mit dem Beginn der intensiveren Planungsarbeit Schritt für Schritt in die Tat umgesetzt werden.

Weitere Informationen

Fotos: Picturemakers Uwe Reinert

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