Erstes Beteiligungs­scoping zur Rheinspange 553

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Am 27. September trafen sich im Kölner Stadtteil Porz ca. 150 Interessierte, um erste Vorschläge für ein tragfähiges Beteiligungskonzept zu sammeln. Erst reden, dann planen – das ist die Idee des Verkehrsministeriums NRW und des Landesbetriebs Straßenbau NRW für die Planung der „Rheinspange 553“. Noch bevor die erste Skizze zu Papier gebracht wird, konnten interessierte Anwohner, Pendler, Verbändevertreter, Politiker und Gewerbetreibende Ende September ihre Vorstellungen und Wünsche bei einer öffentlichen Veranstaltung einbringen und diskutieren. Die Beiträge waren ähnlich vielschichtig wie das anwesende Publikum und reichten vom Wunsch, das Straßenkonzept gemeinsam mit der Schiene zu denken, bis zu konkreten Ansprüchen an den Dialogprozess.

Die Veranstaltung begann für die Teilnehmenden mit kurzen Vorträgen der Verantwortlichen zum Stand der Planung, den Erwartungen an das Verfahren und einigen erklärenden Worten zum Ziel des Abends. Danach konnten die Anwesenden an 15 Tischen in kleinen Gruppen diskutieren – was sie auch sehr intensiv und konstruktiv machten. Drei Fragen standen dabei im Mittelpunkt: Wie soll die interessierte Öffentlichkeit während der Planung informiert werden? Welche Themen sind für die Beteiligten wichtig? Welche Möglichkeiten der Beteiligung sind erwünscht? Die Meinungen wurden gesammelt und durch eine Redaktion direkt gebündelt und aufbereitet.

Die ersten Ergebnisse stehen bereits

Durch diese schnelle Aufbereitung konnten die ersten Ergebnisse der Diskussionen bereits am Ende des Abends an die Teilnehmer zurückgespielt und zur Abstimmung gestellt werden. In einigen Punkten stimmten viele Beteiligten bereits überein: So sollen alle relevanten Informationen kontinuierlich und transparent für die Öffentlichkeit aufbereitet und über verschiedene Wege zugänglich gemacht werden. Für die unmittelbar Betroffenen sollte es eine ortsspezifische Kommunikation geben. Die Beteiligung wünschten sich die Teilnehmenden vor allem bürgernah, anlassbezogen und fallweise moderiert. Zudem stimmte ein Großteil der Anwesenden darin überein, dass ein umfassendes Verkehrskonzept wichtig ist. Auch Themen wie innovative Verkehrsmittel und der Gesundheits- und Umweltschutz sollen diskutiert und bedacht werden.

Am Ende des Tages konnten die Verantwortlichen einen riesigen Strauß an Ideen, Anregungen und Vorschlägen mitnehmen. Der Anspruch, in dieser frühen Phase einen offenen und konstruktiven Dialog mit allen Interessierten aus der Region zu starten, ist mit der ersten Veranstaltung geglückt. Nun geht es darum, alle Ergebnisse auszuwerten und aus ihnen ein tragfähiges Beteiligungskonzept zu entwickeln. Dieses Konzept wird im Rahmen einer zweiten öffentlichen Veranstaltung am 15. November erneut zur Diskussion gestellt und anschließend beschlossen. Das Beteiligungskonzept stellt die Grundlage für alle weiteren Beteiligungsmaßnahmen während der gesamten Planungs- und Realisierungsphase der Rheinspange 553 dar und soll beginnend ab Anfang 2018 in die Tat umgesetzt werden.

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