39 Interessenvertreterinnen und -vertreter werden künftig als Mitglieder des Dialogforums den Planungsprozess zur Rheinspange 553 begleiten und aus der Vielfalt ihrer Perspektiven Empfehlungen entwickeln. Mit der ersten Sitzung des Gremiums am 2. Mai starteten nun die gemeinsame Arbeit und der offene Dialog. Zum Auftakt stand neben der Vorstellung des beauftragten Verkehrsgutachters vor allem die Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses der Gremienarbeit auf der Tagesordnung.
Es war ein vielfältiges Bild, das sich am vergangenen Mittwoch bot: Bürgerinnen und Bürger, die über ein offizielles Bewerbungsverfahren einen Platz erhielten, Vertreterinnen und Vertreter der lokalen Wirtschaft und der Zivilgesellschaft sowie die von der Planung berührten Gebietskörperschaften trafen sich zum ersten Mal in dieser Konstellation, um gemeinsam über die Planung der Rheinspange 553 zu sprechen. Die unterschiedlichen Blickwinkel auf die Planung wurden bereits in den ersten Diskussionen deutlich. Und das ist gewollt. Denn die Zusammensetzung des Forums soll gewährleisten, dass unterschiedliche Bedarfe und Ideen frühzeitig und kontinuierlich in die Planung eingebracht werden. Während des mehrmonatigen „Beteiligungsscopings“ war nicht zuletzt diese Zusammensetzung lange und intensiv diskutiert worden.
Gemeinsames Grundverständnis der Ziele und Aufgaben
In der konstituierenden Sitzung des Dialogforums stand daher auch die Entwicklung eines gemeinsamen Selbstverständnisses ganz oben auf der Agenda. Ergebnisorientiert, transparent und auf einer fachlichen Ebene – so wünschen sich die Mitglieder des Gremiums die gemeinsame Arbeit und den Dialog. Die einzelnen Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Dialogforums bringen dabei die Perspektiven und Interessen ihrer Institution bzw. ihrer Region ein und sind Ansprechpartner für Außenstehende. Die Öffentlichkeit wird transparent über die Arbeit des Dialogforums informiert, unter anderem durch die zeitnahe Veröffentlichung der Protokolle und Präsentationen auf der Projektwebsite. So wird der Wissenstransfer zwischen den Mitgliedern des Dialogforums und den weiteren interessierten Menschen aus der Region ermöglicht.
Einstieg in die inhaltliche Diskussion
Nach diesem längeren organisatorischen Tagesordnungspunkt stand dann ein erster Informationsaustausch auf dem Programm. Straßen.NRW fasste zunächst die Hintergründe der Planung sowie die bisherige Entwicklung des Projekts zusammen. Allen Teilnehmenden wurden noch einmal die Schritte des vorgelagerten „Beteiligungsscopings“ und die wesentlichen Bausteine des Beteiligungskonzepts erläutert. Es wurde erneut deutlich, dass man sich noch ganz am Anfang der Planung befindet. Willi Kolks, Abteilungsleiter Planung bei Straßen.NRW, stellte zudem noch einmal klar, dass Straßen.NRW zunächst nur einen Auftrag zur Planung, keinen Auftrag zum Bau einer Rheinquerung hat. Spätere Trassenvarianten werden immer an der sogenannten Null-Variante, also der Situation ohne Rheinspange, gemessen und müssen sich diesen gegenüber als deutlich vorteilhaft erweisen.
Um herauszufinden, wie die Verkehrssituation im Jahr 2030 voraussichtlich aussehen wird, erstellt das beauftragte Ingenieurbüro Brilon Bondzio Weiser (BBW) derzeit eine Verkehrsuntersuchung. Dr. Frank Weiser, einer der Geschäftsführer bei BBW, stellte sich und seine anstehenden Arbeitsschritte in der Sitzung ebenfalls vor und konnte dabei bereits viele offene Fragen der Anwesenden klären. Er erläuterte unter anderem, welche aktuellen Daten aber auch künftigen Entwicklungen in der Region in die Erstellung des Prognosemodells einfließen. Derzeit laufen Verkehrszählungen zur Erhebung des Ist-Zustandes auf den Straßen des Untersuchungsraums. Das ist aber nur eine der notwendigen Grundlagen für das Modell. Zusätzlich fließen viele weitere Daten ein, etwa demographische und wirtschaftliche Entwicklungen, insbesondere natürlich auch andere, konkret geplante Infrastrukturvorhaben. Um ein möglichst detailliertes Bild über die Situation im Jahr 2030 zu erhalten, nahm Herr Weiser auch die Mitglieder des Dialogforums in die Verantwortung. Sie kennen den Planungsraum besonders gut und können wichtige Hinweise liefern.
Dass es vielen Teilnehmenden sehr wichtig ist, den Planungsraum und die Verkehrssituation ganzheitlich zu betrachten, wurde schnell klar. So äußerten einzelne Mitglieder den Wunsch, von Beginn an auch Schienen-, Rad- und Fußwege mitzudenken. Straßen.NRW sagte zu, die mögliche Autobahnquerung in enger Absprache mit anderen Vorhabenträgern zu planen. Aus diesem Grund säßen die Verkehrsverbünde für die Schiene ebenfalls beim Dialogforum mit am Tisch. Herr Weiser führte noch einmal aus, dass in seine Verkehrsuntersuchung auch der Radverkehr einbezogen werde – was durchaus eine Besonderheit darstelle.
Sachliche und konstruktive Diskussion
In den Diskussionen zeigte sich, dass trotz der teils unterschiedlichen Vorstellungen und Perspektiven alle Teilnehmenden genau wie Straßen.NRW an einem offenen Austausch interessiert sind. Die Atmosphäre war konstruktiv, und so konnten in der ersten Sitzung bereits viele organisatorische und inhaltliche Punkte geklärt werden.
Die nächste Sitzung des Dialogforums wird voraussichtlich Anfang September stattfinden. Dann werden weitere Aspekte und wichtige Schritte der Vorplanung besprochen. Auf Wunsch der Teilnehmenden könnten Ablauf und Inhalt der nun ebenfalls bald beginnenden Umweltverträglichkeitsstudie auf der Agenda stehen.
Gleiche Informationen, ähnliche Fragen
Neben dem Dialogforum sieht das Beteiligungskonzept die Etablierung eines politischen Begleitkreises vor, in dem die Amts- und Mandatsträger der Kreise, Städte und Gemeinden des Planungsraums, der Bezirksregierung, des Regionalrats sowie die Mitglieder des Land- bzw. Bundestages mit Wahlkreis in der Region vertreten sein sollen. Der Begleitkreis traf sich am Tag nach der ersten Sitzung des Dialogforums ebenfalls zum ersten Mal. Die Diskussion unter den insgesamt über 60 politischen Vertreterinnen und Vertreter verlief auch in diesem Gremium sehr sachlich und interessiert. Die Anwesenden erhielten dieselben Informationen aus erster Hand und hatten ebenfalls die Möglichkeit, ihre Bedarfe und Ansprüche an die Planung frühzeitig in die Planung einzubringen. Die Fragestellungen glichen dabei weitgehend denen am Vortag und konnten überwiegend direkt geklärt werden.
Die beiden Veranstaltungen waren damit ein gelungener Auftakt für die gemeinsame Planung der Rheinspange 553.
