Aktueller Stand der Linienfindung und Ergebnisse der Planungswerkstatt

Nach einer kurzen Pause präsentiert Herr Dr. Heß vom Planungsbüro Kocks Consult den aktuellen Stand der Objektplanung sowie die Ergebnisse der Planungswerkstatt am 12. Oktober 2019. Er zeigt auf, dass ausgehend von möglichen Autobahnkreuzen Richtlinien-konforme Trassen erarbeitet werden müssen (siehe Folie 34 der Rahmenpräsentation). Nachdem alle denkbaren Linienverläufe unter Berücksichtigung der Umweltverträglichkeit, der Leistungsfähigkeit, der Verkehrssicherheit und der Wirtschaftlichkeit diskutiert worden sind, werden sinnvolle Varianten für die vertiefende Prüfung ausgewählt.

Anschließend macht Herr Dr. Heß die bisherigen planerischen Vorüberlegungen transparent. Zunächst stellt er die derzeit sinnvoll erscheinenden Verknüpfungspunkte mit der A59 und der A555 einzeln vor (siehe Folie 35 der Rahmenpräsentation) und erörtert die jeweiligen Vorzüge, aber auch die planerischen Herausforderungen. Dabei ist u.a. die Frage nach anliegenden Anschlussstellen oder nach möglicherweise erforderlichen Ersatzmaßnahmen zu berücksichtigen. Darüber hinaus erklärt er, welche Faktoren und Maßgaben bei der Planung von Brücken oder Tunneln aus objektplanerischer Perspektive zu berücksichtigen sind. Ein Teilnehmer fragt nach, ob es nicht möglich sei, in Godorf sowohl eine Anschlussstelle als auch ein Autobahnkreuz zu planen. Herr Dr. Heß stellt heraus, dass es durchaus möglich sei, an Stelle der Anschlussstelle in Godorf ein Autobahnkreuz zu planen, diese müsse aber ggf. durch eine Ersatz-Anschlussstelle ergänzt werden. Herr Kolks betont noch einmal, dass der Trassenverlauf zur Rheinspange 553 zurzeit noch völlig offen sei und auch die Beispieltrasse aus dem Bundesverkehrswegeplan lediglich die Funktion hatte, grundsätzliche Kostenabwägungen anstellen zu können.

Herr Dr. Heß geht im Anschluss auf die Ergebnisse der Planungswerkstatt am 12.10.2019 ein und hebt hervor, dass sich die Teilnehmenden in beeindruckender Art und Weise den Herausforderungen und Restriktionen der Planungen angenommen haben. Dabei haben sie umweltfachliche, verkehrliche und wirtschaftliche „Spielregeln“ unter Anleitung von Expertinnen und Experten berücksichtigen und anwenden können. So äußerten die Teilnehmenden innerhalb der Kleingruppen auf Basis qualifizierter Abwägungsprozesse Präferenzen bezüglich der verschiedenen Anknüpfungspunkte. So war für viele Teilnehmende der Anknüpfungspunkt O1 nicht präferiert, da sich z.B. in dessen Osten ein empfindliches Naturschutzgebiet befindet. Ein Teilnehmer des politischen Begleitkreises stellt in Frage, ob in der Planungswerkstatt keine Varianten zum Verknüpfungspunkte O1 diskutiert wurden. Herr Dr. Heß erläutert die Ergebnisdarstellung der Planungswerkstatt (Folie 42). Die Aufgabe der fünf Arbeitsgruppen der Planungswerkstatt bestand darin zum Ende der Planungswerkstatt zwei Varianten zu definieren, die die „Spielregeln“ nach ihrem Dafürhalten am besten einhalten und diese Varianten waren von den Arbeitsgruppen im Plenum zu erläutern und zu begründen. Die Frage eines Teilnehmenden des Politischen Begleitkreises, ob nicht auch eine Rheinquerung möglich wäre, die linksrheinisch als Brücke startet und rechtsrheinisch in einen Tunnel überginge, kann Herr Dr. Heß zum jetzigen Zeitpunkt der Planung nicht beantworten.

Ein zentraler Punkt, der wiederholt in der Planungswerkstatt angesprochen wurde, war der Wunsch nach einer Bündelung der Trassen von Schiene und Straße, der auch bereits im politischen Begleitkreis thematisiert wurde. Herr Dr. Heß betont, dass der Auftrag des Bundesverkehrswegeplans eine Autobahnplanung vorsieht. Daher steht Straßen.NRW auch in enger Abstimmung mit dem Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) sowie mit dem Rhein-Sieg-Kreis. Herr Dr. Sarikaya, Fachbereichsleiter Wirtschaftsförderung und strategische Kreisentwicklung des Rhein-Sieg-Kreises, erläutert in diesem Zusammenhang den möglichen Verlauf der geplanten Stadtbahn: Sie soll von Süden kommend durch Niederkassel verlaufen und an einer möglichst nördlichen Stelle den Rhein queren, da ein solcher Verlauf die verkehrlich günstigste Option für eine Verbindung des ÖPNV ist. Während die Möglichkeit einer Bündelung der Trassen besteht, betont Herr Dr. Sarikaya, dass es sich um zwei separate Planungsprozesse handelt und beide Planungen eng abgestimmt weiterverfolgt werden. Herr Trockel verweist darauf, dass weitere Informationen zu dem Thema „Bündelungsoptionen Schiene“ auf der Projektwebsite im gleichnamigen Infopapier zur Verfügung gestellt wurden. In der Planungswerkstatt wurde auch die Idee von Teilnehmenden vorgeschlagen, bei einer Rheinquerung ausgehend von Anknüpfungspunkt W2, die nördlich vorbei an Niederkassel führt, Schiene und Straße zu kombinieren. Bezüglich dieser Idee erklärt Herr Dr. Sarikaya, dass im rechtsrheinischen Raum eine Schienengüterverkehrsverbindung vom Werk in Lülsdorf in das rechtsrheinische Eisenbahnnetz geplant werde. Nicht diskutiert in der Planungswerkstatt wurde eine Anbindung an den Schienengüterfernverkehr. Auf Nachfrage eines Mitglieds des Politischen Begleitkreises erläutert Herr Dr. Heß zudem, dass entgegen des Namens, der sich aus der Bezeichnung des Bundesverkehrswegeplans ergibt, keine Verbindung mit der A553 in Brühl vorgesehen ist, sondern es um eine Verknüpfung von A555 und A59 geht.

Herr Kolks stellt abschließend heraus, dass die Planungswerkstatt am 12.10.2019 mit dem Ziel durchgeführt wurde, die Ortskenntnisse und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger aus der Region in den Planungsprozess einfließen zu lassen. Die Ergebnisse und Linienideen der Planungswerkstatt – sowie alle weiteren denkbaren Linienverläufe – werden im nächsten Schritt Berücksichtigung finden. Ein Teilnehmer kritisiert, dass die Mitglieder des Politischen Begleitkreises zu spät über die Ergebnisse der Planungswerkstatt informiert wurden und diese zunächst nur aus der Presse entnehmen konnten. Herr Trockel stellt in Aussicht, dass künftig bei ähnlichen Gelegenheiten eine unmittelbarere Information der Amts- und Mandatsträger erfolgt. Die Sitzungen des Dialogforums und des politischen Begleitkreises würden in Zukunft – wie bisher auch – möglichst an aufeinanderfolgenden Tagen organisiert.