Weiteres Vorgehen

Herr Däumer gibt einen Ausblick auf die nächsten Schritte der Planung: Der erste Teil der Objektplanung ist mit der vorliegenden Auswahl von neun sinnvollen Varianten abgeschlossen. In den nächsten Wochen und Monaten werden diese neun Varianten alle noch einmal in einem zweiten Teil vertiefend geprüft. Grundsätzlich werden hier die gleichen Themenbereiche angesprochen wie in der ersten Stufe. Möglicherweise sind noch ergänzende Untersuchungen notwendig. Unter anderem werden im Rahmen der Umweltverträglichkeitsstudie Wirkungsprognosen vorgenommen. Für jede der neun Varianten erfolgt außerdem eine eigene Betrachtung der verkehrlichen Auswirkungen und ein Seveso-III-Gutachten zu Gefahren durch Unfälle mit gefährlichen Stoffen wird erstellt. Weiterhin werden die Linien der Varianten genau festgelegt und die Anschlussstellen ausgearbeitet. Der dritte UVS-Abstimmungstermin wird voraussichtlich im Frühjahr 2021 durchgeführt. Etwa Mitte 2021 soll dann in dem Pa2-Termin mit den zuständigen Dienststellen die Vorauswahl der Vorzugsvariante vorgenommen werden.

Herr Kolks ergänzt, dass der eben dargestellte Prozess für die weitere Variantenauswahl mit einem Linienbestimmungsverfahren abgeschlossen wird, bei dem sich auch Städte und Gemeinden formal beteiligen und sich zu der Vorzugsvariante positionieren können. Zudem ergänzt Herr Kolks auf Rückfrage, dass das Linienbestimmungsverfahren voraussichtlich ein halbes Jahr benötigen wird.

Ein Teilnehmer erfragt, ob es stimmt, dass die Nordvariante bereits ausgeschlossen wird, wie es in der Presse stand. Herr Däumer erklärt, dass dies nicht richtig ist. Auch die Nordvariante wird vertiefend untersucht werden. Alle neun ausgewählten Varianten werden gleichermaßen geprüft und bewertet werden. Dabei kann es durchaus noch zu Verschiebungen in der aktuellen Rangfolge kommen.

Die Mitglieder des politischen Begleitkreises bitten für zukünftige Sitzungen nochmal mit Nachdruck darum, die Presse nicht vor der Sitzung des politischen Begleitkreises zu informieren. Die Mitglieder können so auf die angefragten Stellungnahmen seitens der Presse nicht reagieren. Herr Kolks stellt hier nochmals klar, dass das zentrale Arbeitsgremium das Dialogforum ist und daher dieses auch immer zuerst informiert werden wird. Der politische Begleitkreis soll anschließend (im besten Fall am Folgetag) informiert werden. Dieses Mal war dies aus terminlichen Gründen nicht möglich. Dies wird für die Zukunft nochmals aufgenommen und es wird weiterhin versucht, die Sitzungen an aufeinanderfolgenden Tagen stattfinden zu lassen. Die Presse würde dann erst nach der Sitzung des politischen Begleitkreises informiert.

Im weiteren Beteiligungsprozess findet vom 28. Oktober bis 6. November die Online-Infomesse statt. Für den politischen Begleitkreis wird die nächste Sitzung nach Feststellung der Vorzugsvariante einberufen werden.