Protokoll: Sechste Sitzung, 8. Februar 2023

Die sechste Sitzung des Politischen Begleitkreises zum Projekt Rheinspange 553 fand am 08. Februar 2023 in Form einer Videokonferenz statt. Es nahmen 50 Mitglieder teil.

Tagesordnungspunkte

TOP 1: Begrüßung und Einführung
Der Moderator Simon Carmagnole von der ifok GmbH begrüßt die Teilnehmenden zur sechsten Sitzung. Von Seiten der Autobahn GmbH des…
TOP 2: Organisatorisches
Herr Carmagnole stellt die Tagesordnung vor und erläutert technische Hinweise zum Ablauf der digitalen Veranstaltung. Ziel der sechsten Sitzung des…
TOP 3: Vorstellung der Vorzugsvariante
Michael Hoffmann vom Ingenieurbüro Kocks Consult GmbH erläutert dem Begleitkreis die Herleitung der Vorzugsvariante. In der vertieften Variantenuntersuchung wurden zwölf…
TOP 4: Klärung von Fragen
Ein Teilnehmer fragt einerseits, inwiefern die Klimawirkung bei der Vorzugsvariante untersucht wurde. Andererseits möchte der Teilnehmer wissen, wieso die Kostenschätzung…
TOP 5: Nächste Schritte des formellen Verfahrens
Herr Däumer erläutert die nächsten Schritte des formellen Verfahrens: Die Planungsphase der Vorplanung endet mit dem Linienbestimmungsverfahren. Dabei prüft das…
TOP 6: Nächste Schritte des Dialogs
Anschließend gibt Herr Däumer einen Überblick über die nächsten Informations- und Dialogmaßnahmen. Alle wichtigen Aspekte zur Vorzugsvariante wurden auf der…
TOP 7: Klärung von Fragen
Ein Teilnehmer fragt, ob das Projekt mit der abgeschlossenen Entwurfsplanung in den Bundeshaushalt eingestellt werden müsse und ob während der…
TOP 8: Feedback und Verabschiedung
Herr Carmagnole bedankt sich bei den Teilnehmenden für den konstruktiven Austausch und die Beiträge in der heutigen Sitzung. Er regt…