Aktueller Stand und nächste Planungsschritte

Im weiteren Verlauf der Sitzung stellt Herr Däumer zunächst den aktuellen Projektstand dar und setzt diesen noch einmal in Beziehung zum gesamten Planungsprozess mit den verschiedenen Meilensteinen, wie er bereits in der ersten Sitzung veranschaulicht wurde. Er stellt klar, dass der kontinuierliche informelle Beteiligungsprozess, zu dem sich Straßen.NRW für dieses Projekt entschlossen hat, mit den einzelnen formellen Schritten gut verzahnt sein muss.

Herr Däumer weist darauf hin, dass mit dem ersten Abstimmungstermin zur UVS Ende Oktober der erste wichtige formelle Meilenstein im Zuge der Vorplanung bevorsteht. In diesem Termin, zu dem die sogenannten Träger öffentlicher Belange (TÖB, insbesondere Fachbehörden und Umweltverbände) eingeladen werden, wird es zunächst um die Festlegung des Untersuchungsrahmens für die UVS gehen. Vor diesem Hintergrund geht es in dieser Sitzung des Dialogforums schwerpunktmäßig um das Thema Umwelt: Zur Vorbereitung des Abstimmungstermins mit den TÖB soll das Forum über die Inhalte und den Ablauf der umweltfachlichen Untersuchungen informiert werden. Die Teilnehmenden haben so die Möglichkeit, frühzeitig erste Hinweise an die beauftragten Gutachter geben zu können.

Anschließend stellt Herr Däumer dem Dialogforum vor, welche weiteren Planungsschritte und Dialogmaßnahmen in den nächsten Monaten konkret anstehen. Für den September kündigt er eine weitere Tour mit dem Info-Mobil an, das am 21.9. auf dem Areal des Einkaufszentrums in Köln-Godorf sowie am 28.9. vor dem City-Center in Köln-Porz (jeweils von 14.00 bis 19.00 Uhr) Halt macht.

Für Ende November ist die 3. Sitzung des Dialogforums sowie die 2. Sitzung des politischen Begleitkreises geplant. Bei diesen Terminen sollen die Ergebnisse des ersten UVS-Abstimmungstermins dargelegt werden. Außerdem soll das Thema der Verzahnung von Schienen- und Straßenplanung in der Region diskutiert werden. Schließlich könnte mit dem Ablauf und Inhalt der Straßenplanung ggf. auch noch das dritte Hauptelement im Abwägungsprozess bei der Linienfindung behandelt werden, nachdem Verkehrsuntersuchung und umweltfachliche Fragen in den ersten zwei Sitzungen thematisiert wurden.

In der 4. Sitzung des Dialogforums im Februar 2019 wird Herr Dr. Weiser sein Verkehrsanalysemodell vorstellen und das Forum die Möglichkeit erhalten, dieses zu kommentieren.

Für den März 2019 kündigt Herr Däumer zudem eine größere öffentliche Informationsveranstaltung an, bei der Interessierte an verschiedenen Themeninseln ebenfalls mit den Fachgutachtern in Kontakt treten können.

Es kommt die Frage auf, inwiefern bei den umweltfachlichen Untersuchungen neben der Straße auch weitere Verkehrseinflüsse und Emissionen berücksichtigt werden, beispielsweise eine mögliche Schienentrasse, der Flughafen, die Chemieindustrie oder die Rheinschifffahrt. Herr Kolks stellt hierzu klar, dass grundsätzlich nur solche Einflüsse und Emissionen berücksichtigt werden können, die bereits messbar sind oder für die zumindest eine „verfestigte Planung“ vorliegt. Ein Teilnehmender ergänzt, dass es im anstehenden UVS-Termin noch nicht um Verkehrsbelastungen und daraus resultierende Emissionen geht. Als TÖB werden die anerkannten Naturschutzverbände in NRW an allen UVS-Terminen teilnehmen. Da einige Verbände auch im Dialogforum präsent sind bzw. Vernetzungen zu Teilnehmenden bestehen, kann das Dialogforum hierüber auch Einfluss auf die Diskussionen bei den UVS-Terminen nehmen.