Beteiligungskonzept

Straßen.NRW ist im Sommer 2017 im Rahmen eines sogenannten „Beteiligungsscopings“ frühzeitig mit Anwohnern, Wirtschaft und Interessenvertretungen aus der Region in eine offene Diskussion darüber eingestiegen, wie ein tragfähiges Dialogkonzept während der gesamten Planungs- und Bauphase ausgestaltet werden sollte. Die unterschiedlichen Vorstellungen und Ideen sollten in ein passgenaues, schlüssiges Beteiligungskonzept gegossen werden. Auf eine erste Online-Umfrage im September 2017 folgten zwei öffentliche Großveranstaltungen im Süden Kölns mit jeweils etwa 150 Teilnehmenden. So wurde im September und im November 2017 in Köln gemeinsam am Beteiligungskonzept gearbeitet.

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Erst reden, dann planen: Das Beteiligungsscoping

Zum Abschluss dieses Scoping-Prozesses holte Straßen.NRW in einer erneuten Online-Befragung Rückmeldungen zu den letzten offenen Fragestellungen ein. Das finale Beteiligungskonzept zur Rheinspange 553 konnte dann im Februar 2018 veröffentlicht werden.

Seitdem ist das Konzept die Grundlage für alle weiteren Beteiligungsmaßnahmen bei der Planung der Rheinspange. Es bietet die Basis für einen intensiven Austausch zwischen allen beteiligten Akteuren in der Region: Neben dem Vorhabenträger – mittlerweile die Autobahn GmbH des Bundes – und  dem Bundesverkehrsministerium sind das die vielen interessierten Bürgerinnen und Bürger, die Umwelt- und Naturschutzverbände, die Unternehmen und Gewerkschaften, die Interessenverbände, die Verwaltungen, die Träger öffentlicher Belange und die Politik.

Kontinuierlich und transparent: Beteiligung während der Planungsphase

Der Beteiligungsprozess deckt alle relevanten Themenbereiche des Projekts ab – vom Verkehrsgutachten über die Variantenplanung bis zu Umwelt- und Naturschutz. Drei Säulen tragen das Beteiligungskonzept: Kontinuierliche Gremienarbeit im Rahmen regelmäßiger Sitzungen eines Dialogforums und eines politischen Begleitkreises stellt die intensive Begleitung des Planungsprozesses durch alle Beteiligten sicher. An wechselnden Orten im Planungsraum bedienen öffentliche Veranstaltungen zu gegebenen Anlässen gezielt das vorhandene Informations- und Dialogbedürfnis der breiten Öffentlichkeit. Gleichzeitig sorgt eine transparente Kommunikation über die Website, Infobriefe, verschiedene Veröffentlichungen und durch Pressearbeit dafür, dass alle wichtigen Informationen stets aktuell und niedrigschwellig für alle verfügbar sind.

Agenda für den Dialog: Grundpfeiler Beteiligungskonzept

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