Herr Carmagnole verdeutlicht die Aufgaben, Möglichkeiten und Grenzen des Planungsdialogs. Er erläutert, dass der Prozess an den verschiedenen Meilensteinen der Planung unterschiedlich große Beteiligungsmöglichkeiten aufweist und stellt die sogenannte Beteiligungspyramide vor (siehe Folien 7-9 der Rahmenpräsentation).
Basis der Beteiligungspyramide ist die umfassende und transparente Information aller Beteiligten. Sie stellt selbstverständlich auch die Grundlage jeder Sitzung dar.
Der Regelfall des Dialogs im Forum ist die zweite Stufe der Beteiligungspyramide, der Austausch (oder
auch die Konsultation). Im Dialog mit der Vorhabenträgerin und ggf. den Gutachtern werden wesentliche Planungsbelange vorgestellt, Fragen geklärt, Anregungen diskutiert und direktes fachliches Feedback dazu gegeben. Die Anregungen werden dann in der Folge entweder in die Planung bzw. zur weiteren Prüfung aufgenommen oder begründet verworfen. Wichtig ist, dass diese Einschätzungen stets transparent und nachvollziehbar sind.
Die nächste Stufe der Pyramide stellt die Mitgestaltung dar. Als Beispiel für bereits erfolgte Mitgestaltung im Dialogforum nennt Herr Carmagnole die Planungswerkstatt, bei der die Mitglieder des Dialogforums sowie weitere Bürgerinnen und Bürger aus der Region unter fachlicher Anleitung eigene Ideen einbrachten und selbst erste Linien für einen möglichen Verlauf der Rheinspange 553
erarbeiteten. Auch im weiteren Projektverlauf werden die Möglichkeiten der Mitgestaltung genutzt, wenn es sie gibt.
Die Spitze der Pyramide bildet theoretisch die Mitentscheidung. Herr Carmagnole erläutert noch einmal, dass das Dialogforum keine Entscheidungsbefugnis hat, es also in keiner Sitzung um eine Mitentscheidung gehen wird. Dazu ist das Forum nicht legitimiert.
Ziel der siebten Sitzung ist die Information zum aktuellen Stand der Planung sowie der Austausch zum
Seveso-III-Gutachten.
